Hier nochmal eine Definition von Rechtssicherheit:
Rechtssicherheit heißt, dass die Menschen sich darauf verlassen können, dass ihre Rechte vom Staat geachtet werden. Sie können darauf vertrauen, dass die Gesetze für alle Menschen gleich gelten. Dabei ist es egal, ob jemand arm oder reich ist, prominent oder unbekannt.
Rechtssicherheit heißt, dass die Menschen sich darauf verlassen können, dass ihre Rechte vom Staat geachtet werden. Sie können darauf vertrauen, dass die Gesetze für alle Menschen gleich gelten. Dabei ist es egal, ob jemand arm oder reich ist, prominent oder unbekannt. Die Menschen können vor Gericht ziehen, wenn sie den Eindruck haben, dass ihnen Unrecht passiert. Auch der Staat muss sich an die Gesetze halten. Zur Rechtssicherheit gehört auch, dass man nicht zu lange auf eine Entscheidung des Gerichts warten muss.
Rechtssicherheit ist ein wichtiger Bestandteil des Rechtsstaats. Nur da, wo Rechtssicherheit herrscht, haben die Menschen Vertrauen in den Staat und seine Gesetze. Die Idee eines Staates, in dem die Gesetze für alle Menschen gelten, ist schon sehr alt. Zum ersten Mal wurde diese Idee in der griechischen Antike entwickelt.
Quelle: Gerd Schneider / Christiane Toyka-Seid: Das junge Politik-Lexikon von
www.hanisauland.de, Bonn: Bundeszentrale für politische Bildung 2024.
Wie kann jetzt tatsächlich jemand ernsthaft behaupten, dass es weltweit keinen Rechtsstaat gibt ?