Keine Wahlen in absehbarer Zeit in Thailand
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Weg zu Wahlen [/URL]Mittwoch, den 19. Mai 2010 um 20:58 Uhr In einem BBC-Interview hat Finanzminister Korn bestritten, dass das Angebot von Premierminister Abhisit Vejjajiva über eine längere Zeit existiert hätte: BBC an Korn: „Steht das Angebot das Parlament aufzulösen und Wahlen im November abzuhalten noch?“ Korn: „Es war niemals … (korrigiert sich) es hat nur ein paar Tage existiert“. Damit dürfte noch klarer werden, dass alle Maßnahmen der Regierung von Anfang an darauf ausgerichtet waren Gründe zu schaffen, um keine Wahlen durchführen zu müssen. Sollten bis Ende nächsten Jahres, dem Ablauf der Legislaturperiode, die Chancen der Regierungsparteien immer noch gering sein, die Wahlen zu verlieren, darf man davon ausgehen, dass Gründe gefunden werden, auch diese Wahlen abzusagen. Damit wird deutlich, dass die Junta nach dem 19.09.2006 niemals gewillt war, die Macht wieder an das Volk zurück zugeben.
Der Guardian schreibt: „Thai Proteste: Die Zerschlagung durch das Militär verbreitet nur die Gegensätze“. ("http://www.guardian.co.uk/world/2010/may/19/thailand-redshirt-protests-military-crackdown?utm_source=twitterfeed&utm_medium=twitter"]http://www.guardian.co.uk/world/2010/may/19/thailand-redshirt-protests-military-crackdown?utm_source=twitterfeed&utm_medium=twitter[/URL]) Der bekannte Thailandfachmann Duncan McCargo schreibt darin am Schluss:
Niemand sollte glauben, dass der Konflikt nun vorbei wäre. Ob die Reifenbrände schnell gelöscht werden könnten oder weiter brennen, Nacht für Nacht, wird von dem Willen der thailändischen Autoritäten abhängen, ob sie gewillt sind pragmatisch zu handeln und den Stimmen der Vernunft zuzuhören.
Was Finanzminister Korn sagte, lässt nicht die Vermutung aufkommen dass dies der Fall sein wird. Vielmehr dürften wir eine seit 2006 bestehende Phase der Diktatur nun in verschärfter Form verlegen, nachdem sie heute die Maske „des netten Premierministers“ abgelegt hat.
Gerade wird gemeldet, dass die Armee das Wat Patum unter heftiges Feuer genommen hat, ein Ort an dem sich Frauen und Kinder zurück gezogen hatten. Ergebnis: 7 Tote und 10 Verletzte im Inneren. Sicher wird man einen Grund finden, warum das unvermeidbar war.
Nachsatz: Während wir diese Zeilen schreiben erhalten wir Hilferufe, dass Menschen im Wat sterben, weil die Armee keine Versorgung der Verletzten vorgesehen hat und bereit stellt.
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