Nach den Protesten von Regierungsgegnern und dem Abbruch des Asean-Gipfels in Pattaya hat die Regierung am Sonntag in Bangkok den Ausnahmezustand verhängt. Danach sind Zusammenkünfte von mehr als fünf Menschen verboten. Zudem hat die Polizei Sondergewalten bei Festnahmen. Auch die Presse erhält einen Maulkorb.
Nach den Massenprotesten von Regierungsgegnern hat der thailändische Ministerpräsident Abhisit Vejjajiva den Notstand für Bangkok und Umgebung verhängt.
Mit dem Erlass vom Sonntag werden Versammlungen von mehr als fünf Personen verboten sowie Medienberichte, die als Bedrohung der öffentlichen Ordnung eingestuft werden.
Die Polizei nahm unterdessen den Anführer der Proteste fest, mit denen die Regierungsgegner am Samstag den Abbruch des Asien-Gipfels erzwungen hatten. Arisman Pongruengrong werde im Hauptquartier der Grenzpolizei festgehalten, erklärte ein Sprecher am Sonntag.
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Regierungschef Abhisit kündigte umgehende rechtliche Schritte gegen die Demonstranten an, die das Gipfel-Konferenzzentrum in Pattaya gestürmt hatten.
Mehr als 1000 Demonstranten drangen dabei in das Gebäude vor. Die Staats- und Regierungschefs wurden mit Hubschraubern evakuiert.
Schon vor dieser Eskalation behinderten die Proteste den Gipfel, an dem 16 Staats- und Regierungschefs teilnehmen wollten und der bis Sonntag dauern sollte. Bei den Demonstranten handelt es sich um Anhänger des 2006 gestürzten thailändischen Ministerpräsidenten Thaksin Shinawatra.
Quelle:
http://www.welt.de/politik/article3544147/Thailand-ruft-nach-heftigen-Protesten-Notstand-aus.html