, und jetzt endlich eine Antwort an @f.c.
Es hat sich heraugestellt dass vieles von dem, was ich als Vorbereitung fĂŒr nötig hielt, entweder ĂŒberflĂŒssig ist oder erst spĂ€ter wichtig wird.
Erkenntnis Nr.1: Es gibt fast keine wichtigen Unterschiede zwischen einem Patentschutz und einem Gebrauchsmusterschutz, auĂer: Das Patent schĂŒtzt 20 Jahre und kostet 350 âŹ, ein Gebrauchsmuster ist nur 10 Jahre geschĂŒtzt, dafĂŒr aber erhablich billiger.
Hi Bitshock,
schön von Dir zu hören / zu lesen une danke fĂŒr Deine AusfĂŒhrliche Antwort. Wie erwĂ€hnt kann ich an bestehendem Recht nichts Ă€ndern und da Du Dich ja jetzt erstmal auf den Rechtsraum der BRD beziehst empfindest de ich es als ambitioniert Patentschriften, deren Format und Verfassern in Frage zu stellen. Auch diese Leute werden sich an entsprechende Vorgaben gehalten haben (mĂŒssen) um einen Antrag zu stellen.
Wie bereits erwĂ€hnt sind nach aktuellem Recht in der BRD ein Gebrausmusterschutz und ein erwirkter und verbriefter Patentschutz sehr divergent, sei es im Antrag, im Verfahren, in den fĂŒr Dich daraus resultierenden Rechten aber auch Pflichten.
âEinen Patentantrag in 6 Wochen incl Bearbeitung Zeit des Patentamtes in 6 Wochen Dich zu bekommen, da drĂŒcke ich Dir natĂŒrlich die Daumen. Sinn der Ăbung bis zur Auslegung aund evtl. Anfechtbarkeit + evtl. Verfahren ob oder ob nicht eine Anfechtung bestand hat ist Perser nicht vorhersehbar. I.d.r. Mit entsprechender Vorbereitung, Darlegung und Recherchen die das Patentamt gegenprĂŒfen kann (min6 Monate) ist meines Wissens eine auslegefreist von 6 Monaten bis 1 Jahr vorgesehen. Aber gut Du wirst wissen was Du tust Und wie Du beraten wurdest.
Wie bereits erklĂ€rt ist Grundvoraussetzung zur Annahme einer Patentanmeldungen das es sich um eine Technische Neuerung handeln muss oder Komponenten die eine technische Neuerung darstellen in Ihrer Komposition. Es obliegt nicht dem Patentamt ob das nun Sinn macht oder nicht. So dass du Durchaus versuchen kannst einen PKW mit 4 RĂ€dern unten und 4 RĂ€dern oben zu haben, nebst einer BegrĂŒndung wieso Du dieses fĂŒr eine Innovation hĂ€ltst.
In den USA ist das was anderes, da kannst Du quasi alles anmelden ohne dafĂŒr eine BeweisfĂŒhrung zu erbringen. Die Blau Pille FĂŒr den Tank kannst Du da genau so anmelden als Patent wie ein Transwarp Antritt.
In DE Must Du nicht zwingend einen Prototypen bauen, wohl aber schlĂŒssig erklĂ€ren können wieso und weshalb es eine technische Neuerung ist. Auf Materialien, Code, letzte Details brauchst Du in Deinem Fall denke ich nicht eingehen (wĂ€re auch ungewöhnlich fĂŒr eine Patentanmeldungen). Dennoch muss klar das Funktionsprinzip (und wichtig) eventuelle Abwandelungen derer ersichtlich sein. Letzteres ist deshalb wichtig weil Du somit verhindert das jemand mit einer âz.B. Schraube statt eines Bolzen ) umgehen kann. Eine Patentanmeldungen enthĂ€lt also durchaus viel KreativitĂ€t um zu verhindern das andere es trotzdem nachbauen.
wenn Du Dir Patentschriften anschaust mache also nicht den Fehler den viele machen sich Ami Patentschriften an zu schauen weil die vie internet zugÀnglich sind.
NatĂŒrlich brauchst Du keine PrĂŒfstaatik vorlegen aber so Basics sind z.B. mal keine MaĂe wie 2m2 oder belibig Skalierbar an zu geben ist etwas was in einer Schrift nicht stehen sollte. Keep it simple. und zu guter letzt, Du muĂ Deine Zeichnung schon vollumfĂ€nglich darlegen incl. der sie steuerndem Komponenten. Wie Du richtig beschreibst muĂ das auch ein Leiher mit Vorwissen verstehen. (Ich habe hier ein neues Rad erfunden was sich anderders dreht wird nicht reichen, sondern Du Must darlegen wie und warum, ebenso was die Neuerung ist)
Ich drĂŒcke Dir jedenfalls die Daumen und rate Dir nochmals an dieser Stelle davon ab VorentwĂŒrfe sei es auch nur in Schriftform zu veröffentlichen. Bereits publizierte Dinge können NICHT mehr patentiert werden.
@f.c.
Danke fĂŒr deine Hinweise & Tips, aber die meisten davon laufen jetzt ins Leere
Ob sich das auf TL oder Deine Idee bezieht weiĂ ich nicht. Wenn die meisten davon ins leere laufen, so freu ich mich dennoch Dir bei den verbleibenden geholfen zu haben. Erlaube mir die Anmerkung das ich diese Aussage etwas pietĂ€tlos finde. Was aber nich weiter schlimm ist. Ich halte Dich nach wie vor fĂŒr einen hoch kompetenten Menschen.
Wetterdaten / Solarwerte.
Entgegen anderer kann ich Dir die entsprechende vollumfĂ€nglich DatensĂ€tze schicken, warum auch nicht. Setz einen Drive auf mit 5 GB und so kannst Du das minutengenau nach voll ziehen. Unterschiedliche Ausrichtungen etc. Die Gis Daten Must Du Dir logischerweise von TL ziehen. Durchaus interessant da sowohl polys, n und p dotierte Zellen im Spiel sind, fĂŒr die special peaks solltest Du die Daten der NASA (auch frei verfĂŒgbar) ĂŒber Sonnen Protuberanzen nicht auĂer acht lassen und das als Layer mit einflieĂen lassen. Stand und Azimutute der Arrays bekommst auch von mir so das Du evtl verschattungen mit einrechnen kannst. Zu letzte solltest Du die deviation von Meteosat und den Bodenstationen nicht unterschĂ€tzen bei der Berechnung. Wie Du weiĂt gehts heiĂ her beim Magnetfeld derzeit.