@ neytemare
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Rambus
DAS VIDEO WURDE UM DEN BEITRAG GEKÜRZT -ZENSUR??- SOLLTE HEUTE WIEDERHOLT WERDEN AUF 3SAT UM 00:35
Tote im Tempel dürften wohl die Debatte beherrschen
Die sechs erschossenen Personen im Wat Pathumwanaram während der Auflösung der Rothemden-Demonstration letzte Woche dürften wohl die Tagesordnung der Debatte zum Mißtrauensvotum in der kommenden Woche beherrschen.
Es wird angenommen, daß dieser Vorfall von der Opposition in der Mißtrauensvotum-Debatte am Montag und Dienstag zur Sprache gebracht werden wird.
Die Opposition vertritt die Meinung, daß die Entscheidung der Regierung, die Rothemden-Demonstration an der Ratchaprasong-Kreuzung gewaltsam aufzulösen, der Grund sei für die sechs Todesopfer – darunter auch eine freiwillige Helferin des Roten Kreuzes.
Der Stellvertretende Premierminister Suthep Thaugsuban sagte gestern den Reportern, er werde bis zur Debatte über das Mißtrauensvotum warten, bevor er alle Tatsachen auf den Tisch legen werde.
Premierminister Abhisit Vejjajiva erklärte während der gestrigen Parlamentsdebatte zum Haushalt, die Regierung werde die Operationen des Militärs im Umgang mit den regierungsfeindlichen Demonstrationen minutiös darlegen.
Die Ergebnisse der Autopsie, die das Rechtsmedizinische Institut des Allgemeinen Polizeikrankenhauses an den sechs Leichen vorgenommen hat, würden die Wahrheit an’s Licht bringen und damit die Frage, wer sie getötet habe, beantworten, sagte er.
Die Oppositionspartei Puea Thai erklärte, ein demonstrierendes Rothemd, das selbst in’s Bein geschossen wurde, habe gesehen, daß Soldaten auf eine Krankenschwester geschossen hätten, die in dem Tempel gearbeitet habe.
Herr Abhisit meinte dazu, der Zeuge habe sich sehr wahrscheinlich geirrt, als er dachte, er habe einen Soldat gesehen, der auf die Leute geschossen hätte.
Der Premier erklärte, die Demonstranten seien über Wochen mit einseitigen Informationen, in denen die Soldaten verteufelt worden seien, eingedeckt worden.
Viele Demonstranten waren sichtlich besorgt, daß die Soldaten ihnen Leid zufügen könnten und zunächst nicht bereit, die Fahrzeuge zu besteigen, die ihnen die Regierung für die Heimfahrt zur Verfügung gestellt hatte, sagte Herr Abhisit.
Er sagte, die Demonstranten hätten befürchtet, die Soldaten würden sie mitnehmen und töten.
Herr Suthep dementierte auch Berichte in den Medien, daß die Partner in der Regierungskoalition auf eine Kabinettsumbildung drängen würden. Er meinte, bis jetzt habe keine der beteiligten Parteien so eine Forderung gestellt.
Herr Abhisit erklärte, er habe noch nicht mit Korbsak Sabhavasu, seinem Generalsekretär, gesprochen, nachdem dieser angeblich eine Twitter-Meldung über eine mögliche Kabinettsumbildung verbreitet hatte.
Der Premierminister sagte, er werde bis nach der Debatte zum Mißtrauensvotum warten, bevor er sich zum Thema „Kabinettsumbildung“ äußern werde.
Der Stellvertretende Innenminister Boonjong Wongtrairat, der zugleich stellvertretender Vorsitzender der Bhumjaithai-Partei ist, wies Spekulationen über Umbesetzungen im Kabinett zurück.
Die politischen Lehren der Proteste in Thailand
Von Peter Symonds
28. Mai 2010
aus dem Englischen (27. Mai 2010)
Auch wenn es der Armee vergangene Woche gelungen ist, die regierungsfeindlichen Proteste in den Straßen von Bangkok zu zerschlagen, bleiben die sozialen Spannungen und die ihnen zugrunde liegenden politischen Probleme ungelöst. Früher oder später werden sie in neuer Gestalt wieder aufbrechen.
Nach vier Jahren erbitterter Auseinandersetzungen in Thailands herrschender Klasse riefen die Anhänger des ehemaligen Premierministers Thaksin Shinawatra Mitte März zu den Protesten auf, um ihre Gegner und die Regierung von Premierminister Abhisit Vejjajiva zurückzuschlagen. Die scharfen Spaltungen im politischen Establishment öffneten aber einer breiteren Bewegung die Tür, die von Demonstranten aus dem ländlichen Norden und Nordosten bestimmt war.
Je länger die Demonstrationen andauerten, desto besser gelang es den Bauern, Händlern und kleinen Geschäftsleuten, ihre eigenen Interessen auszudrücken. Die "Rothemden" wiesen auf die Kluft zwischen ihrem Leben und dem Leben der Reichen hin, die in Bangkoks Wirtschaftszentrum arbeiten und leben. Sie forderten die traditionellen Eliten Thailands heraus: die Armee, die Staatsbürokratie und die Monarchie. Diese hatten Thaksin entmachtet, den die Massen in den Wahlen unterstützt hatten, und den sie, wenn auch zu Unrecht, als den Vertreter ihrer Interessen betrachteten.
Die Demonstranten zeigten Mut und Entschlossenheit. Mit kaum mehr als Steinschleudern und Molotow-Cocktails bewaffnet, trieben sie am 10. April Soldaten zurück, die ein Protestlager auflösen wollten. Trotz immer neuen Todesopfern hielten Tausende selbst dann stand, als die Armee sie von der Versorgung abschnitt und Truppen und gepanzerte Fahrzeuge für eine letzte Konfrontation zusammenzog. Als die Armee dann vorrückte, gaben Demonstrantengruppen den Führern der "Rothemden", die sich ergeben hatten, die Schuld. Sie fackelten Gebäude ab, die sie als Symbole von Reichtum und Privilegien betrachteten. Dieses ziellose Randalieren enthüllt aber nur die entscheidende Schwäche der Bewegung: Sie hat weder Programm noch Perspektiven, mit denen sie ihre Interessen tatsächlich durchsetzen könnte.
Die Ereignisse in Bangkok bestätigen überzeugend die Theorie der Permanenten Revolution, die Leo Trotzki vor mehr als einem Jahrhundert ausgearbeitet hatte. Ausgehend von den Erfahrungen der russischen Revolution von 1905 zog Trotzki weitgehende Schlussfolgerungen. Erstens, dass die Bourgeoisie in rückständigen kapitalistischen Ländern organisch unfähig ist, einen wirklichen Kampf für demokratische Rechte zu führen oder die Interessen der Bauernschaft zu vertreten; zweitens, dass die Bauernschaft keine unabhängige politische Rolle spielen kann und entweder der Bourgeoisie oder der Arbeiterklasse folgt, und drittens, dass die Arbeiterklasse die einzige gesellschaftliche Kraft ist, die die Bauernschaft im Kampf gegen den Zaren anführen kann. Nach der Machteroberung werde die Arbeiterklasse gezwungen sein, das Privateigentum anzugreifen, und sich als integralen Bestandteil der sozialistischen Weltrevolution verstehen. Die Theorie bestand ihren ersten und entscheidenden Test 1917 in der Oktoberrevolution, als in Russland der erste Arbeiterstaat der Welt gegründet wurde.
Vieles hat sich in den letzten 100 Jahren verändert, aber die grundlegende Klassendynamik im überlebten Profitsystem ist gleich geblieben. Weil es keine politisch bewusste Bewegung der Arbeiterklasse gab, strömten die Bauern, Kleineigentümer und Armen vom Land unter dem Banner Thaksins und seiner Vereinten Front für Demokratie und gegen Diktatur (UDD) nach Bangkok. So viel sich Thaksin auch demagogisch über "Demokratie" ausbreitet, so war doch sein Ziel auf vorgezogene Neuwahlen und eine Regierung beschränkt, die seinen Interessen mehr entsprechen würde. Als er selbst an der Regierung war, zeigte er mehrfach seine Verachtung für demokratische Rechte: Journalisten wurden bedroht, in seinem "Anti-Drogenkrieg" wurden Hunderte ohne Prozess umgebracht, und seine Regierung verstärkte das militärische Vorgehen gegen die islamischen Separatisten im Süden.
Der Telekom-Milliardär Thaksin ist genauso wenig in der Lage, die soziale Krise der ländlichen Massen Thailands zu lösen, wie der Oxford-Zögling Abhisit. Thaksins begrenzte Zugeständnisse und die billige Gesundheitsversorgung waren Teil des Programms seiner Regierung, nach der verheerenden asiatischen Finanzkrise von 1997-98 die thailändische Wirtschaft zu stimulieren. Thaksin und die UDD-Führer sind unerschütterliche Verteidiger des kapitalistischen Systems, das die Ursache der finanziellen Unsicherheit und der Verschuldung der Bauern und der kleinen Geschäftsleute ist. Wie nicht anders zu erwarten, hat die UDD die Demonstrationen begrenzt und am Ende abgebrochen, als sich die Konfrontation mit dem Staatsapparat verschärfte, anstatt sie auszuweiten.
Gleichzeitig wurden die sozialen Anliegen der verschiedenen Protestgruppen nie zu einem politischen Programm zusammengefasst, und das war auch gar nicht möglich. Trotzkis wies schon darauf hin, dass die Bauernschaft keine homogene Klasse ist. Ihre oberen Schichten haben Verbindungen zur Bourgeoisie, während ihre unteren Schichten sich mit dem Landproletariat vermischen. Im Unterschied zur Arbeiterklasse, die mit der Ausdehnung des Kapitalismus anwächst, ist diese Klasse von Kleinbesitzern mit der weiteren wirtschaftlichen Entwicklung langfristig zum Untergang verurteilt. In Thailand ist der Anteil der Bauern von 70 Prozent der arbeitenden Bevölkerung im Jahre 1980 auf heute 40 Prozent zurückgegangen.
Nur die Arbeiterklasse kann den ländlichen Massen helfen, indem sie das Profitsystem abschafft, das die Quelle ihrer Unterdrückung ist, und finanzielle und technische Hilfestellung leistet. In den jüngsten Ereignissen in Thailand hat die Arbeiterklasse keine unabhängige Rolle gespielt. Wenn Arbeiter an den Protesten teilnahmen, dann taten sie es individuell unter dem Banner der UDD. Gegner des Marxismus werden das zweifellos als weiteren Beweis dafür anführen, dass die Arbeiterklasse keine revolutionäre Klasse sei. Aber die Verwandlung der Arbeiterklasse aus einer ausgebeuteten Masse in eine revolutionäre gesellschaftliche Kraft erfordert vor allem ein Bewusstsein ihrer Klasseninteressen und ist ohne eine Partei unmöglich, die sie ausbildet, mobilisiert und in den Kampf führt. Dass es eine solche Partei in Thailand zurzeit nicht gibt, ist das Erbe der Verrätereien des Stalinismus und seiner Anhängsel, und dieses muss jetzt überwunden werden.
Die stalinistische Bürokratie, die die Arbeiterklasse in der Sowjetunion von der Macht verdrängt hatte, verbreitete das reaktionäre Programm des "Sozialismus in einem Land" und verurteilte Trotzki und den sozialistischen Internationalismus. In Asien holte Stalin die diskreditierte Zwei-Stadien-Theorie wieder hervor, die der nationalen Bourgeoisie eine progressive Rolle zuwies. Das hatte in der chinesischen Revolution katastrophale Folgen. Während Trotzkis Permanente Revolution unter einem Berg von Lügen und Verleumdungen begraben wurde, wurde der banale Bauernradikalismus Mao Zedongs als Marxismus und der Guerillakrieg als Ausweg für Länder wie Thailand präsentiert.
Der Bankrott des Maoismus wird vor allem durch seinen "Erfolg" in China belegt, wo Maos politische Abkömmlinge das Land in ein Billiglohnland für den Weltkapitalismus verwandelt haben. Das Scheitern von maoistischen Guerillaprojekten ist in der ganzen Region zu begutachten. In Thailand wandte sich die inzwischen verschwundene Kommunistische Partei in den 1960er Jahren dem Guerillakrieg zu. In den 1970er Jahren wurden Studenten durch das unruhige politische Klima radikalisiert, das schließlich 1976 mit dem Massaker an der Thammasat-Universität seinen Höhepunkt fand. Die Studenten wurden aber nicht auf die Arbeiterklasse orientiert, sondern auf das Land. Viele wurden dadurch völlig desillusioniert. Die damaligen Maoisten sind inzwischen Teil des thailändischen Establishments geworden. Einige von ihnen sind heute "linke" Berater der UDD, und andere gehören zu ihren Gegnern.
Thailand wird, wie die übrige Welt auch, durch die Krise des globalen Kapitalismus in eine neue Periode revolutionärer Umwälzungen geworfen. Die Proteste in Bangkok sind ein erstes Wetterleuchten der Ereignisse, die die Arbeiterklasse in Thailand und international in den Kampf bringen werden. Zu Beginn des zwanzigsten Jahrhunderts steckte das Proletariat in ganz Asien noch in den Kinderschuhen. Seitdem ist es ungeheuer gewachsen und in globale Produktionsprozesse integriert. Das globale Kapital hat Thailand zum zehntgrößten Autoexporteur der Welt gemacht. Etwa 400.000 Arbeiter arbeiten dort in der Autoindustrie.
Arbeiter und Jugendliche in Thailand stehen vor der Aufgabe, eine politische Partei aufzubauen, die für das Programm des sozialistischen Internationalismus kämpft und die Arbeiterklasse in den bevorstehenden Kämpfen führen kann. Das bedeutet vor allem, Trotzkis Theorie der Permanenten Revolution und die strategischen Schlüsselerfahrungen der Arbeiterklasse in Thailand und international im zwanzigsten Jahrhundert zu studieren. Das ist nur als Teil der trotzkistischen Weltbewegung möglich, des Internationalen Komitees der Vierten Internationale.
Unmasked: Thailand's men in black
By Kenneth Todd Ruiz and Olivier Sarbil
BANGKOK - A cigarette hanging from his lips, a sinewy man with a knotted-up beard perched on the back of a plastic chair and spoke into a military-grade radio.
''Happy birthday," he said in English. Moments later a sonorous detonation boomed from afar in the heart of the Thai capital. A cluster of anti-government protesters crowded around him exulted, shouting ''Happy birthday'' in unison. Many more such coded celebrations would follow in the next 24 hours.
It's five days before the army would send armored personnel carriers into central Bangkok on May 19 to decisively quash the
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''red shirt'' occupation, and your correspondents are inside a tent with the infamous paramilitaries, dubbed ''men in black'' by the media, as they prepared for war.
They let us inside their secret world on one condition: if we took any pictures, they would kill us.
These were not the regular black-attired security guards employed by the United Front for Democracy against Dictatorship, or UDD, anti-government protest group who generally didn't carry guns. These were the secretive and heavily armed agent provocateurs whose connections, by their own admission, run to the top of the UDD, also known as the red shirts.
Several UDD co-leaders have since been detained and branded as ''terrorists'' by the Thai government. On Wednesday, Thai authorities issued an arrest warrant for self-exiled former prime minister Thaksin Shinawatra on terrorism charges, alleging a link between the fugitive politician and the UDD gunmen's violent campaign. Thaksin swiftly denied the charges.
There was a simple honesty to our arrangement with the fighters, but their death threat didn't preclude Thai-style hospitality. Only one man voiced displeasure with our presence; he asked his comrades about us, but he used the Thai pronoun for ''it''.
As the sun set on May 14 behind the UDD's bamboo-and-tire fortress erected in the heart of one of Bangkok's top commercial districts, the men ate hot noodles and whispered anxiously about army shooters. Snipers angered them.
Twenty-four hours earlier, Bangkok had been plunged into chaos after the man whom they said issued their orders directly, renegade army officer Maj Gen Khattiya Sawasdipol, was struck down and eventually died from a sniper's bullet as he spoke to a reporter. The government has denied responsibility for the hit.
Khattiya, a celebrity rogue revered by many red shirts, often spoke fondly of what he called the ''Ronin Warriors'' - Ronin being samurai with no lord or master. In February, he boasted to reporters of training an undisclosed number of former military men to defend the red shirts, but later publicly denied leading them.
Absent Khattiya's leadership, discipline inside the red fortress was on the decline. Alcohol flowed freely, fueling tempers and fist-fights. Earlier in the day a Ronin fighter fired an Israeli-made TAR-21 assault rifle, seized from the army in April, at an army helicopter overhead.
Competing personalities vied for dominance among the disordered Ronin, but the bearded man who spoke little was calling the shots for now. "Do you know who is in charge here?" he said. "It's me."
At least until another unnamed commandant he described as second to Khattiya arrived to assume command and investigate why journalists were with the gunmen.
''Not Terrorists Not Violent; Only Peaceful and Democracy,'' read a banner hanging outside the barrier of jumbled tires. Inside, it was an open secret who the gunmen were; no less secrete were the perimeter bombs, connected by dirty gray cables, designed to inflict heavy casualties on any advancing government army soldiers.
Some of the men held their firearms tightly concealed under jackets. Just after sunset, oblong packages wrapped in black plastic were carried into tents in Lumpini Park from elsewhere in the camp. Running at a crouch, we were moved to a different tent nearer the memorial statue of Thai King Rama VI. The Ronin moved between tents often in this way to avoid detection from government snipers.
Twenty-seven men crouched in darkness inside the tent. Newspapers covered any illuminated displays from radios or other electronics, and we were asked to turn off our cell phones. One gunman suggested army snipers would kill them all at first light if they had the chance.
''Don't worry; safe. Thai-style,'' their combat medic said to us in English, gesturing to layers of tarps obscuring the ground from potential snipers where we were camped with them.
Fewer than half were paramilitaries, the rest regular black-shirts providing support and catering to the gunmen's needs. Some ran errands, others fetched water, coffee and M-150 energy drinks. The Ronin were structured like a military unit, complete with a radioman and the combat medic. They apparently had had training in explosives and munitions, which they put to use in handling plastic explosives and planting bombs for remote-detonation along the camp's edge.
Despite media speculation that the Ronin were comprised of former anti-communist commandos, most of the men we met were much too young, looking to be in their early 20s. Many had been paratroopers and one said he came from the navy. Most originated from the same upcountry, rice-basket provinces the majority of red shirts called home. Several said they were still active-duty soldiers.
Eventually a call came in from a UDD guard. The army had succeeded in securing a location near Pratunam, the intersection bounding the northern extent of the red-occupied commercial district, and was pushing hard against protesters. They needed help.
M16 and AR-15 rifles slid free from concealment under plastic or inside their clothing. In less than 10 minutes, the gunmen loaded ammunition into clips and locked them into place.
Ammunition was running low, they said. Each fighter was given no more than 30 rounds to carry. Although we didn't see any M79 grenade launchers, the Ronin discussed a bulky sack of grenades they were carrying. Just after 9 pm, the dozen fighters rose and scurried silently into the night to sow another round of mayhem.
For the next nine hours, bursts of intense gunfire erupted from areas around the red-zone perimeter. first from the direction of Pratunam, later from points along Rama IV Road.
Their tactics were consistent with those of trained guerrillas and snipers, letting off brief fusillades of gunfire before repositioning. They terrorized regular Thai army soldiers throughout the night, winding them up and denying them sleep.
At 6 am on May 16, they swaggered back into the camp under covering fire from homemade rockets to the cheers of the assembled reds. Visibly weary but beaming triumphant smiles, the men shouldered the night's spoils - body armor, riot shields, batons, helmets, flashlights and other gear taken from Thai security forces - some of which they handed out as gifts.
If the battle for Bangkok was largely a hearts-and-minds campaign for public support, the Ronin's actions undermined the nonviolent ethos espoused by the UDD.
They described their purpose as ''protecting'' the demonstrators and standing as a force-equalizer against Thai security forces. They perceived themselves as ''black angels'' watching over the unarmed farmers and families who comprised the red shirt rank and file.
Despite this heroic self-image, these angels brought death and chaos. Their campaign of violence is believed to have claimed a number of innocent lives and possibly provoked the deaths of dozens more.
Prime Minister Abhisit Vejjajiva and his government, along with other observers, blame them for tipping an already tense stand-off on April 10 into bloody pandemonium by killing army officers and attacking soldiers, who then fired live rounds into red shirt crowds. Twenty-five people died that day.
''Soldiers are lining up with their war weapons and shooting into crowds of red shirts, all of whom are completely unarmed,'' UDD spokesman Sean Boonpracong said from the Ratchaprasong stage on May 15, only hours after the Ronin returned from their mission.
Their actions also handed the civilian government the excuse it needed to send in troops with deadly purpose on May 19 to end the UDD's six-week occupation of Ratchaprasong. Seeking to justify the government's use of lethal force, Deputy Prime Minister Suthep Thaugsuban revealed seized weaponry before foreign diplomats and the press on May 22.
"Terrorists have used these weapons to attack officials and innocent people," he said.
Earlier this month, Abhisit branded their now deceased chief, Khattiya, a ''terrorist'' ringleader. Before he was shot, Khattiya, a larger-than-life character given to brash claims and with an uncanny ability to predict unclaimed grenade attacks across Bangkok, sometimes made little effort to conceal his role as Ronin commander.
When hundreds of pro-government protestors rallied near the UDD's fortress on April 22, he announced the imminent arrival of ''some men wearing black'' to aid the reds. Soon thereafter, five M79 grenades landed near a pro-government group, killing a 26-year-old woman and injuring nearly 100 others. That weapon, the M79 grenade launcher, is consistent with a months-long campaign of violence and property destruction, which the government has also pinned on the UDD.
In his May 3 comments, Abhisit also linked Khattiya to Thaksin, the fugitive billionaire the UDD aims to return to power. Khattiya's relationship with Thaksin raises the question, as posed by the government's terrorism case, what is the politician's knowledge of the commandos?
He didn't address the question when it was put to him directly in an interview on Wednesday with the Australian Broadcast Corporation. "There is no evidence at all, it's just the allegations," he said. [1]
Khattiya traveled to Dubai to meet Thaksin in March, according to press reports. He also said they spoke by telephone on occasion, most recently on May 3. That was one week before Thaksin is believed to have scuttled a peace plan and Khattiya threatened to seize control of the UDD from its more moderate leadership.
Those leaders were poised to accept Abhisit's five-point ''reconciliation road map'', which included a proposal for early elections in November, and the deal's collapse precipitated the military crackdown. On the day of the crackdown, the Ronin fought the army as they fell back in an organized withdrawal from the red fortress.
Just after 1:30 pm on May 19, these correspondents witnessed two Thai soldiers and a Canadian journalist seriously injured by one of many M79 grenades fired from an elevated position believed to be a nearby Skytrain station. Later, as Central World Plaza mall, was set alight and burned, they engaged in a fierce firefight with the army several blocks away. Then they just disappeared.
It isn't clear why the Ronin raised the veil of secrecy for us, but perhaps it was knowledge that their fight, and possibly their lives, could soon end with the coming military crackdown. That doesn't seem to have happened, however.
Leaders of the UDD may have surrendered to police and their followers have dispersed or been arrested, but the deadly fighters have are believed to be loose in the city, ready to fight another day. Thaksin suggested without elaborating after May 19 that angry UDD protestors might resort to ''guerilla'' tactics.
Meanwhile, Bangkok struggles to reclaim a sense of normalcy while the gunmen remain at large. On Monday, Suthep Thaugsuban argued for extending a curfew then in effect, citing fears that an ''underground movement" planning to cause chaos was still loose in the capital.
Südostasiens neues Sorgenkind
Mit ihrem militärischen Durchgreifen gegen die Opposition hat Thailands Regierung die Abwärtsbewegung des Landes nicht beendet, sondern beschleunigt. Es dürfte eine Frage der Zeit sein, bis die „Rothemden“ ihren Kampf wiederaufnehmen - mit dann vermutlich weit höheren Kosten.
Von Jochen Buchsteiner
27. Mai 2010
Wer lernen möchte, wie man eine Nation systematisch ins Unheil führt, der muss das Handeln der thailändischen Regierung beobachten. Mit ihrem militärischen Durchgreifen gegen die Opposition hat sie die Abwärtsbewegung des Landes nicht beendet, sondern beschleunigt. Es dürfte eine Frage der Zeit sein, bis die „Rothemden“ ihren Kampf wiederaufnehmen – mit dann vermutlich weit höheren Kosten.
Man kann darüber streiten, ob Ministerpräsident Abhisit, dessen Rücktritt die Regierungsgegner nach wie vor fordern, unrechtmäßig ins Amt gekommen ist; mit guten demokratischen Sitten hatte sein vom Militär begünstigter Aufstieg nichts zu tun. Aber um Abhisit ist es in den vergangenen Wochen auch gar nicht gegangen, sondern um das, wofür er steht: eine von der Arroganz der Macht geprägte neue politische Kultur.
Die Geburtsstunde der nationalen Spaltung
Egalitär ist Thailand nie gewesen. Die Bewegungen, die den Herrschenden Macht abgerungen haben, verfolgten eher liberale als soziale Ziele. Wer immer in Thailand regierte, ob Militär- oder Zivilregierung, vertrat die Interessen der Eliten. Es war aber ausgerechnet Thailands reichster Unternehmer, der mit dieser Tradition brach. Thaksins „Thai-Rak-Thai“-Bewegung war die erste politische Kraft, die sich nicht in Bangkok, sondern auf dem Land formierte. Das Versprechen, Politik für die Armen zu machen, brachte sie vor neun Jahren an die Macht.
In den fünf Regierungsjahren, die Thaksin bis zu seiner Absetzung zur Verfügung standen, hat er Thailand tiefgreifend verändert. Seine Sozialprogramme setzten da an, wo auf dem Land die größte Not herrschte, im Gesundheitssektor und bei der Kreditbeschaffung. Erstmals fühlte sich die marginalisierte Mehrheit im Mittelpunkt der Politik. Dass derjenige, der all dies auf den Weg brachte, auch an sich selbst dachte, scherte sie wenig. Bestätigt in drei Wahlen, hielt sich Thaksin für unverwundbar: Er baute seine Macht in einer Weise aus, die das alte Establishment ängstigte. Es antwortete mit Restauration.
Der Militärputsch vom September 2006 war im Rückblick die Geburtsstunde der nationalen Spaltung. Während in Bangkok die Panzer mit Blumen geschmückt wurden, flossen im Nordosten die Tränen. Statt die Wütenden und Enttäuschten zurückzugewinnen, wurden sie diskreditiert und lächerlich gemacht. In feudalistischer Überheblichkeit stellten die Generäle und ihre publizistischen und intellektuellen Unterstützer die Anhänger Thaksins als einfältige, korrumpierte Bauern dar, denen die Reife für eine mündige Wahlentscheidung fehle. So wurde der Boden bereitet, auf dem die Demokratie- und Sozialbewegung der „Rothemden“ gedeihen konnte.
Mit fragwürdigen Rechtsakten und mit Propaganda versucht das Ancien regime seither, die Thaksin-Bewegung zu zerschlagen. Eine neue Verfassung beschnitt die Macht der Parteien zugunsten staatlicher Institutionen. Richter erklärten den inzwischen flüchtigen Thaksin zum Kriminellen und entfernten zwei seiner (demokratisch legitimierten) Nachfolger aus dem Premierministeramt. Unübersehbar war die Doppelmoral: Die Gelbhemden, die im Namen der Restauration Regierungssitz und Flughafen blockiert hatten, mussten keine juristischen Konsequenzen fürchten; ihren Anführer Kasit machte Abhisit sogar zum Außenminister.
Angesichts dieser Vorgeschichte konnte erstaunen, wie stark die Rothemden darauf vertrauten, mit demokratischem Protest Gehör zu finden. Die Belagerung der Innenstadt verstieß gegen das Recht, aber verglichen mit den Gelbhemden verhielten sich die Rothemden – vom Chaos am Räumungstag abgesehen – noch moderat. Ihren Glaube an den Erfolg friedlicher Demonstrationen erschütterte erst der Armeeaufmarsch in Bangkok.
Düstere Zeiten stehen bevor
Abhisits Aufrufe zur Versöhnung werden im Rothemdenlager schon deshalb als Hohn empfunden, weil Thaksin nunmehr auch offiziell als „Terrorist“ zur Fahndung ausgeschrieben ist. Von Neuwahlen, die Abhisit auf dem Höhepunkt des Kräftemessens in Aussicht gestellt hatte, will er nichts mehr wissen. Niederkartäscht vom Militär und politisch demoralisiert, ziehen sich einige Rothemden zurück, während sich andere für den bewaffneten Widerstand rüsten.
Mit der alten Intifada im muslimischen Süden und einer neuen Rebellion im Norden (sowie in Arbeitervierteln Bangkoks) stehen Thailand düstere Zeiten bevor. Nicht einmal König Bhumibol zeigt sich noch in der Lage, die Desintegration abzubremsen. Sein Schweigen in der Krise mag seinem Gesundheitszustand geschuldet sein – oder heimlicher Restaurationssympathie. In beiden Fällen lassen sich Rückschlüsse auf Autorität und Klarsicht des Monarchen ziehen. Als Ordnungsfaktor fällt Bhumibol jedenfalls aus.
Die Fassade Thailands, das sich unverdrossen als Wirtschaftsstandort, Ferienparadies und „Land des Lächelns“ darstellt, bröckelt. Nicht nur die Thailänder wissen das, sondern auch die südostasiatischen Nachbarn, die nun ein weiteres Sorgenkind in ihren Reihen haben. Am Beispiel Burma ließ sich schon länger studieren, wohin ein hoffnungsvolles Land geraten kann, dessen Regierung sich über Wählervoten hinwegsetzt.