quelle: zeit.de
Parlamentswahl Rothemden erreichen absolute Mehrheit in Thailand
Machtwechsel in Thailand: Die Partei des gestürzten Ministerpräsidenten Thaksin gewinnt die Parlamentswahl. Seine Schwester erklärt sich zur neuen Regierungschefin.
Thailand steht vor einem Machtwechsel. Nach jüngsten Hochrechnungen der "http://www.zeit.de/politik/ausland/2011-07/thailand-wahl-absprachen"]Wahlkommission[/URL] auf der Grundlage von 92 Prozent der abgegebenen Stimmen erhielt die Partei Puea Thai ("Für die Thais") 260 der 500 Sitze im Parlament. Die Partei mit den "http://www.zeit.de/politik/ausland/2011-05/thailand-wahl-widerstand"]roten Hemden[/URL] als Erkennungszeichen versteht sich als Interessenvertreterin der armen Landbevölkerung. Die regierende Demokratische Partei kam auf lediglich 163 Mandate.
Anzeige
"http://ad.de.doubleclick.net/jump/zeitonline/politik/ausland/article;tile=4;sz=300x250;kw=zeitonline;ord=123456789?"]
[/URL]
Fünf Jahre nach dem Sturz des früheren thailändischen Regierungschefs Thaksin Shinawatra kehrt dessen Partei damit an die Macht zurück – mit seiner Schwester Yingluck Shinawatra an der Spitze. Das Volk habe ihr eine Chance gegeben, sagte die 44-Jährige Oppositionspolitikerin als sie sich zur Wahlsiegerin erklärte. Zuvor hatte Amtsinhaber Abhisit Vejjajiva bereits seine Niederlage eingeräumt und ihr zu ihrem Erfolg gratuliert. Thaksin rief seine Landsleute aus dem Exil in Dubai zur Versöhnung auf.
Der Partei des 2006 gestürzten Regierungschefs Thaksin ist ein eindeutiger Sieg gelungen. Nun wird seine Schwester Yingluck Shinawatra regieren.
Thaksin, der 2006 vom Militär gestürzt wurde und sich wegen einer drohenden Gefängnisstrafe ins Exil nach Dubai absetzte, gelang mit seiner Partei bei der Parlamentswahl ein fulminantes Comeback. Er ist weiterhin vor allem bei der Landbevölkerung sehr beliebt. Im vergangenen Jahr hatten seine Anhänger, die Rothemden, mit Massenprotesten den Rücktritt von Abhisit gefordert. Bei Zusammenstößen mit dem Militär starben damals mehr als 90 Menschen. Noch immer ist die "http://www.zeit.de/politik/ausland/2011-07/thailand-wahl-absprachen/seite-2"]Rolle der Armee bei der Niederschlagung der Proteste weitgehend ungeklärt[/URL].
"Alle Parteien müssen die Entscheidung des Volkes respektieren, sonst kann unser Land keinen Frieden erreichen", sagte Thaksin telefonisch dem thailändischen Fernsehen. Seiner Schwester, die nun vom Parlament zur ersten Regierungschefin Thailands gewählt werden dürfte, gratulierte Thaksin in einem Telefonat. Er habe ihr gesagt, sie habe einen "harten Job" vor sich, sagte Yingluck vor jubelnden Anhängern in Bangkok.
Die Geschäftsfrau Shinawatra ist ein Neuling auf der politischen Bühne. Thaksin hatte sie erst vor kurzem zur Spitzenkandidatin seiner Partei gemacht. Er selbst bezeichnete sie sogar als seinen "Klon".
Bei der Demokratischen Partei herrschte angesichts der Niederlage Ungläubigkeit. "Ich kann das nicht verstehen", sagte Vize-Regierungschef Suthep Thaugsuban. "Wenn das Volk will, dass unser Land sich in diese Richtung bewegt, muss ich kapitulieren." Die Demokraten hatten seit fast zwei Jahrzehnten keine Parlamentswahl gewonnen. Abhisit war im Dezember 2008 nur vom Parlament an die Spitze der Regierung gewählt worden, nachdem ein Gericht Thaksins Schwager Somchai Wongsawat zum Rücktritt als Regierungschef gezwungen hatte.
Wegen der tiefen Spannungen zwischen den politischen Lagern war der Urnengang von einem hohen Sicherheitsaufgebot begleitet worden. Mehr als 170.000 Polizisten waren im Einsatz. Es wurden zunächst keine Zwischenfälle bekannt.
Mitglieder der Puea Thai kritisierten jedoch, dass nicht alle Wähler eine Chance gehabt hätten, ihre Stimme abzugeben. An den Busbahnhöfen in Bangkok hätten mehr als tausend Wähler vergeblich auf Transport in ihre Heimatprovinzen gewartet. Ein Zug mit 2.000 Wählern sei in der Nacht auf dem Weg nach Norden mit Getriebeschaden stundenlang liegengeblieben. Die Wähler hätten keine Chance gehabt, ihre Heimatdörfer zur Stimmabgabe zu erreichen. Insgesamt soll die Wahlbeteiligung jedoch höher gewesen sein als bei den letzten Wahlen 2007, als 74 Prozent der Wahlberechtigten ihre Stimme abgegeben hatten.
Offen blieb nach dem erwarteten Wahlsieg, ob Thaksin eine Rückkehr in seine Heimat anstrebt. Die Puea Thai hatte während des Wahlkampfs eine Amnestie für verurteilte Politiker vorgeschlagen, was als Indiz dafür gewertet wurde, dass dem Parteichef die Rückkehr ermöglicht werden soll. Experten zeigten sich jedoch skeptisch: Das Militär werde "zurückschlagen", sollte Thaksin zurückkommen, sagte Südostasienforscher Pavin Chachavalpongpun aus Singapur.
